Politik
Hier finden Sie aktuelle Nachrichten aus dem Bereich Politik - zur Verfügung gestellt von zeit.de!
![]() | Coronavirus in Deutschland: Ringen um "Notbremse"geht weiter – Schwesig fordert finanzielle Hilfe |
Bis Sonntag sollen die Fraktionen Anregungen zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes einbringen. Manuela Schwesig fordert Hilfen vom Bund. Corona-News aus Deutschland | |
![]() | Myanmar: 19 Menschen in Myanmar zum Tode verurteilt |
Das Urteil soll mit der Tötung des Angehörigen eines Militärs zusammenhängen. Derweil schließen sich myanmarische Diplomaten in Berlin dem Protest gegen die Junta an. | |
![]() | Coronavirus: Bund plant nächtliche Ausgangssperren |
Bei einer Inzidenz von über 100 sollen Bürger künftig ab 21 Uhr zu Hause bleiben. Diese und weitere Maßnahmen hat die Bundesregierung in einem Gesetzesentwurf formuliert. | |
![]() | Nordrhein-Westfalen: Sahra Wagenknecht zur Spitzenkandidatin der Linken nominiert |
Die frühere Fraktionsvorsitzende der Linken hat sich gegen zwei Gegenkandidatinnen durchgesetzt. Mitglieder nominierten sie auf den Spitzenplatz in Nordrhein-Westfalen. | |
![]() | Transgender-Gesetze in den USA: Der nächste Kampf um Amerikas Identität |
Republikaner forcieren in 20 US-Staaten Gesetze gegen die medizinische Behandlung von trans Jugendlichen. Für ihren Machterhalt brauchen sie emotional aufgeladene Themen. | |
![]() | Atomabkommen: Iran nimmt weitere Zentrifugen zur Urananreicherung in Betrieb |
Der Iran hat erneut gegen das Atomabkommen verstoßen: Das Land hat die Arbeit mit modernen Zentrifugen aufgenommen, die eine schnellere Anreicherung von Uran ermöglichen. | |
![]() | CDU/CSU: Bouffier fordert, Kanzlerkandidatur "sehr schnell" zu klären |
Der hessische Ministerpräsident hält eine Entscheidung schon in der kommenden Woche für möglich. Eine Abstimmung in der Bundestagsfraktion sieht er skeptisch. | |
![]() | Coronavirus weltweit: Menschen legen trotz Corona-Auflagen Blumen für Prinz Philip ab |
Trauernde ignorieren die Bitten von Regierung und Palast. Charles Michel sieht die EU auf dem Weg zum weltweit führenden Impfstoffproduzenten. Corona-News aus aller Welt | |
![]() | AfD: AfD-Parteitag in Dresden entscheidet nicht über Spitzenkandidaten |
Die AfD kürt ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl nicht beim Parteitag in Dresden. Zuvor hatte Alice Weidel angekündigt, beim Parteitag nicht dafür anzutreten. | |
![]() | Russland: Bundestagsabgeordnete prangern "gezielte Folter" von Nawalny an |
In einem Brief sprechen Politiker Alexej Nawalny ihre Solidarität aus und fordern eine Untersuchung durch den Europarat. Der Putinkritiker befindet sich im Hungerstreik. | |
![]() | Matt Gaetz: US-Parlament leitet Ermittlungen gegen Trump-Vertrauten ein |
Der Ethikausschuss des Repräsentantenhauses geht Vorwürfen gegen den Abgeordneten Matt Gaetz nach. Es geht unter anderem um sexuelles Fehlverhalten und Drogenkonsum. | |
![]() | SPD: Saskia Esken spricht sich für Koalition mit Grünen und Linken aus |
Die SPD-Chefin bevorzugt nach der Bundestagswahl eine rot-grün-rote Koalition gegenüber der Ampel. Entscheidend sei aber, dass Olaf Scholz Kanzler werde, sagte Esken. | |
![]() | Supreme Court: Joe Biden lässt Umbau des obersten Gerichts prüfen |
Unter Ex-Präsident Donald Trump rückte das höchste US-Gericht stark nach rechts. Nun untersucht eine Kommission, ob der Supreme Court neue Köpfe und Regeln braucht. | |
![]() | CDU/CSU: Unionspolitiker verlieren Geduld in der Kanzlerkandidatenfrage |
Laut Fraktionschef Ralph Brinkhaus soll das leidige Kandidatenthema in den nächsten zwei Wochen geklärt sein. Mehr als 50 Abgeordnete fordern die Mitsprache der Fraktion. | |
![]() | Infektionsschutzgesetz: Regierung konkretisiert Pläne für "Bundesnotbremse" |
Nächtliche Ausgangssperren, nur ein Gast je Haushalt: Die Rohfassung für ein neues Infektionsschutzgesetz würde dem Bund laut Berichten starke Lockdown-Befugnisse geben. | |
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